Das Internet wird zensiert
In diesem Blog geht es viel um die Schnittstelle zwischen Mensch und dem Internet und auch um die Entwicklungen die das Internet nimmt. Nun, nachdem wir bereits die Vorratsdatenspeicherung und das BKA-Gesetz haben, startet unsere Familienministerin “Von der Leyen” die von Wolfgang Schäuble bereit gestellte zweite Ausbaustufe. Das Internet wird zensiert!
Die Internetprovider, wie 1und1, Aol, Telekom etc. bekommen eine Liste mit zu blockierenden Seiten, die täglich aktualisiert wird. Diese Liste wird vom BKA, welches gerade in das deutsch FBI geupgradet wurde, an die Provider gegeben. Das BKA entscheidet also, welche Seiten gefiltert werden und welche nicht.
Also ist hier wieder meine Lieblingsfrage: “Wer überwacht die Überwacher?”
Der Grund ist, wie immer, ein guter. Dieses Mal geht es aber nicht um Terroristen, denn bei denen kann man ja nichts wegfiltern? – Nein! es geht um Kinderpornographie! Nicht, dass ich dieses ehrenwerte Vorhaben, Kinderpornographie verschwinden zu lassen, nicht auch gut finden würde, ist dieser Ansatz doch zu kritisieren.
Wie wird Kinderpornographie klassisch bekämpft? Zunächst einmal über Hinweise aus klassischen Ermittlungen, Indizien die bei Tätern gefunden werden und Ermittlern die einfach Ihren Job tun. Die Seite auszufiltern würde doch den Urheber vorwarnen und keine Ermitllungsgrundlage schaffen? Das schafft keine einfach Blockierung der Seite. Sie löst somit nicht das Problem, sondern die Auswirkungen.
Das es auch schon früher fragliche Ermittlungsmethoden gab, ist sicherlich nicht abzustreiten. So wurden im Jahr 2006 schon einmal 22 Millionen Kreditkarten auf bestimmte Kontobewegungen geprüft. Meine Kreditkarte war vermutlich auch dabei… Was mich zu der Frage führt warum ich zusammen mit den übringen 22 Millionen unter “Generalverdacht” gestellt werde. Der Zweck heiligt die Mittel?
Der Schritt, den unsere Regierung hier macht ist fraglich, den leider ist es eine Tatsache, dass vorhandene Fähigkeiten oft auch mit neuen Begehren einhergehen und neue Möglichkeiten bieten. Welche Seiten filtern wir als nächstes? Bei unseren englischen Freunden werden schon Fehler gemacht…
Nachtrag: Analyse die die Welt scheinbar braucht gibts hier…
